Zwischenbilanz der Gruppe 17 im Rat der Stadt Bad Pyrmont

Die Sprecher der Gruppe 17 im Rat der Stadt Bad Pyrmont Ute Michel (Bündnis 90 / Die Grünen), Jens Falke (Wir für Pyrmont) und Uwe Schrader (SPD) haben die Mitglieder der Gruppe 17 für den 23.08.2019 zu einer Klausurtagung in das Dorfgemeinschaftshaus in Löwensen eingeladen.

 

Im Vordergrund der Klausur standen keine aktuellen politischen Themen, sondern es galt ein Resümee über die inzwischen schon fast 3 Jahre andauernde gemeinsame Arbeit in der Gruppe zu ziehen. Es wurde analysiert: Was wurde erreicht und umgesetzt? Was ist gut gelaufen, was nicht, was ist verbesserungswürdig? Und natürlich sollte auch ein Blick in die Zukunft geworfen werden: Was soll noch erreicht werden?

 

Positive Resonanz hat  laut Rückmeldung vieler Gruppenmitglieder das Bürgerforum erhalten, da hier unterschiedlichste Themen im direkten Kontakt mit interessierten Bürgern erörtert und Hintergründe erläutert werden können. „Das Bürgerforum ist eine Erfolgsgeschichte, es findet am 11. September bereits zum achten Mal statt. Trotz je nach aktueller Themenlage schwankender Teilnehmerzahl hat es sich als regelmäßig etwa alle drei Monate stattfindendes Angebot bewährt, um außerhalb formaler Rats- und Ausschusssitzungen einen echten Austausch mit den Einwohnern zu ermöglichen“, so die drei Gruppensprecher.

 

In der Rückschau über die Anfänge der Gruppe gaben einige Gruppenmitglieder offen zu, dass sie angenehm überrascht sind, dass die Gruppe so lange Bestand hat und die Zusammenarbeit der Gruppenmitglieder im Lauf der Zeit vertrauensvoll geworden ist.

„Egal ob innerhalb oder außerhalb der Gruppe haben 2016 sicherlich nicht alle geglaubt, dass sie so lange hält. Und dann kam noch erschwerend hinzu, dass wir aufgrund des Haushaltsdefizits von Anfang an schwierige Entscheidungen treffen mussten“, sagt Jens Falke.

„Diese anfängliche Skepsis ist auch verständlich, da in der Gruppe 17 ein sehr breites politisches Spektrum vertreten ist. Dem haben wir mit manchmal langen Diskussionen und klaren Entscheidungsprozessen Rechnung getragen“, so Ute Michel.

„Dieses breite politische Spektrum bietet den Vorteil, dass alle Themen bereits in den Gruppensitzungen aus den unterschiedlichen Blickwinkeln politischer Interessen heraus diskutiert werden. Und die anschließende Kompromissfindung sowohl in der Gruppe als auch in den Gremien ist schließlich die Würze der Demokratie“, sagt Uwe Schrader.

 

Auch wenn aktuelle Themen nicht im Vordergrund der Klausurtagung standen, wurde beispielsweise die Zukunft der BPT besprochen. Klar ist, dass die BPT für die Tourismusförderung ein angemessenes und auch langfristig sicheres Budget braucht. Die Gruppe 17 unterbreitet einen Vorschlag, mit dem dies gesichert wäre und der KVV auch nach der möglichen Einführung eines Tourismusbeitrags weiterhin als Gesellschafter im Aufsichtsrat der BPT die „Expertenvertretung“ wahrnehmen sollte und könnte.

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