Limburg trifft Polizeichef Oliver Busche
Zu einem Informationsbesuch kam der Bundestagsabgeordnete Helge Limburg im Polizeikommissariat Holzminden mit dessen Leiter, Oliver Busche, zusammen. Im Zentrum des Gespräches standen vielfältige Bedrohungen für die Demokratie sowie Anfeindungen gegen haupt- und ehrenamtlich tätige Politikerinnen und Politiker. Aber auch die Themen Cyberkriminalität und Gewalt gegen Polizeibeamte wurden angesprochen.
Busche machte deutlich, dass die Staatsschutzabteilung der örtlichen Polizei für die im Landkreis ansässigen Personen, die durch demokratiefeindliche Handeln auffällig geworden seien, ein waches Auge habe. Er ermunterte sämtliche in der Politik tätigen, sich niedrigschwellig an die Polizei zu wenden, wenn sie bedroht oder beleidigt würden. „Der Polizeischutz für die Demokratie gilt natürlich nicht nur für hauptberufliche Politiker, sondern auch für alle ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker“, so Busche.
Limburg bedankte sich für den offenen Austausch und würdigte ausdrücklich die Bildungsarbeit innerhalb der Niedersächsischen Polizei: „Demokratiebildung ist in Niedersachsen sowohl in der Aus- als auch in der Fortbildung der Polizei fest verankert. Eine demokratisch-rechtsstaatliche Polizei ist Voraussetzung für den effektiven Schutz unserer Rechtsordnung.“
Mit Freundlichen Grüßen
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Philipp Remde
Wiss. Mitarbeiter
Büro Helge Limburg MdB
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