Debatte über Klimaschutz im Hamelner Rat unerwünscht?

In der jüngsten Ratssitzung stand der Grüne stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Meier bereits am Rednerpult, um eine Anfrage der Grünen Ratsfraktion zu den Klinaschutzaktivitäten der Stadt Hameln zu erläutern. In der Hoffnung, eine kontroverse und längst überfällige Debatte über die bisherigen sowie zukünftigen Klimaschutzaktivitäten der Stadt Hameln anzustoßen. Doch dazu sollte es nicht kommen. Die FDP-Fraktion stellte spontan einen Geschäftordnungsantrag zur Nichtbefassung des Tagesordnungspunktes zum Klimaschutz.

„Es ist für uns absolut unverständlich, warum nicht direkt zu Beginn der Sitzung beantragt wurde die Tagesordnung zu ändern. Dieses erst dann in Form eines Geschäftsordnungsantrag zu tun, während der Redner bereits am Mikrofon steht, ist nicht besonders feinfühlig und zeigt deutlich, dass es hier nur darum ging, eine Debatte zum Klimaschutz zu unterbinden und uns Grünen das Wort zu verbieten. Dieses Verhalten scheint ein Novum im Rat der Stadt Hameln zu sein“, so der Grüne Fraktionsvorsitzende Sven Kornfeld.

Aufgrund der Unterstützung seitens der SPD und der CDU für den Antrag der FDP, bekam der Geschäftsordnungsantrag eine Mehrheit und der Grüne Ratsherr Wolfgang Meier musste sich wortlos wieder setzen.

„Überall spricht man über Klimanotstand und die Folgen des Klimawandels, nur die Mehrheit der Ratsmitglieder in Hameln scheint die Augen vor der Realität zu verschließen. Zwei Tage vor dem globalen Klimastreik ist das ein verheerendes Signal an die Bürger*innen, die bereits seit Monaten streiken und sich diese Diskussionen im politischen Raum zum Klimaschutz wünschen. Alle sprechen von Politikverdrossenheit und hier wird den jungen Menschen direkt vorgelebt, dass man sie und ihre Anliegen bezüglich des Klimawandels anscheinend nicht ernst nimmt“, ergänzt Anett Dreisvogt, Ortsvorsitzende der Hamelner Grünen.

So ist es wichtiger denn je, dass möglichst viele Bürger*innen heute zum globalen Klimastreik auf die Straße gehen und eine Enkeltaugliche Klimapolitik einfordern. Dieser findet in Hameln um 12.00 Uhr an Hochzeitshausterrasse statt.

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