Das Verhalten einiger Landwirte, die seit einigen Tagen dem OMNIBUS für Direkte Demokratie hinterherreisen, der aktuell in Niedersachsen Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt sammelt, geht nach Meinung der Koordinatoren des Volksbegehrens deutlich über das Maß des Erträglichen hinaus.
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an unseren Infoständen beobachten eine gezielte Eskalation von Seiten der Landwirte, die zum Teil mit falschen Behauptungen die Menschen vom Unterschreiben des Volksbegehrens abhalten wollen“, meint Philip Foth, landesweiter Koordinator des Volksbegehrens. „Natürlich ist es völlig in Ordnung, wenn Landwirte in unserer Nähe einen eigenen Stand aufmachen und die Menschen über ihre Sicht der Dinge informieren. Aber wenn dabei Bürgerinnen und Bürger, die das Volksbegehren unterschreiben wollen, persönlich angegangen und daran gehindert werden, zu unserem Stand zu kommen oder wenn eine martialische Drohkulisse aufgebaut wird, ist das Maß des Erträglichen überschritten. Dieses unflätige Benehmen zeugt entweder von schlechter Kinderstube oder ist Ausdruck davon, dass manche Landwirte noch in ihrem altertümlichen Standesdünkel verharren und meinen, sich über alles hinwegsetzen zu können.“
Bei derartigen Auftritten, wie sie schon seit Monaten immer wieder von einer ganzen Reihe von Landwirten und in verschiedenen Regionen zu beobachten seien, müsse sich der Berufsstand über eine sinkende gesellschaftliche Anerkennung nicht wundern. „Man kann dem Berufsstand insgesamt nur raten, sich davon zu distanzieren“, so Foth.
Man habe nichts gegen zugespitzte und engagierte Diskussionen, versichert der Volksbegehren-Koordinator. „Aber es gibt in unserer zivilisierten Gesellschaft ein paar Regeln des Umgangs, an die sich auch Landwirtinnen und Landwirte halten müssen.“
Hierzu unsere Kreisvorsitzende Britta Kellermann:
„Auch in unserem Kreisverband kam es zu entsprechenden Begegnungen an Infoständen. Die Durchführung des Volksbegehrens wird durch unsere Landesverfassung garantiert und ist mit hohen bürokratischen Hürden verbunden. Es jetzt durch Guerilla-Aktionen zu blockieren ist eine demokratische Todsünde. Alle Beteiligten sollten sich hier an die demokratischen Gepflogenheiten halten. Letztlich gilt es auch auszuhalten, dass andere Menschen andere Ziele verfolgen.“